Unsere Anwälte bereiteten das vollständige Paket der erforderlichen Unterlagen vor und reichten es ein (die Liste der Dokumente finden Sie auf der Website der Anwaltskanzlei Zilver über die entsprechenden Links: 1) Unterlagen des Kunden; 2) vom Juristen erstellte Unterlagen; sowie das Verfahren zur Erlangung des Visums D und der Arbeitserlaubnis).

In der Praxis ergab sich eine ungewöhnliche Schwierigkeit: Die Arbeitserlaubnis war für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr ausgestellt worden, jedoch weigerten sich die meisten Versicherungsgesellschaften, die diese Art von Versicherung anbieten, eine Police für einen Ausländer über einen so langen Zeitraum auszustellen.

Gelöst werden konnte die Angelegenheit dank der Versicherungsgesellschaft PZU (hier nicht zu Werbezwecken erwähnt, sondern lediglich, um unsere praktische Erfahrung zu teilen) – deren Spezialisten konnten die erforderliche Versicherung für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr abschließen.

Ergebnis: Der ausländische Staatsangehörige erhielt eine befristete Aufenthaltserlaubnis in der Ukraine und kann nun ohne Einschränkungen hinsichtlich der Aufenthaltsdauer im Land arbeiten (im Rahmen der Gültigkeitsdauer der Erlaubnis).

Stehen Sie vor einer ähnlichen Aufgabe – Beschäftigung eines Ausländers, Erlangung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis oder Schwierigkeiten mit der Versicherung? Die Anwälte von Zilver wissen, wie sich solche nicht standardmäßigen Situationen in der Praxis lösen lassen.

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Aus cybersicherheits- und rechtlicher Sicht betrifft dieses Thema nicht nur interne Unternehmensrichtlinien, sondern auch Verträge mit Kunden, Partnern, Beratern und anderen Vertragspartnern. Immer dann, wenn Parteien vertrauliche, personenbezogene oder anderweitig sensible Informationen austauschen, sollten vertragliche Schutzmechanismen ausdrücklich regeln, wie KI-Tools im Zusammenhang mit diesen Informationen genutzt werden dürfen.

Ein praktischer Ausgangspunkt ist die Aufnahme einer ausdrücklichen vertraglichen Verpflichtung. Bei Zilver empfehlen wir unseren Mandanten, folgende Klausel als Mindestschutz in Betracht zu ziehen:

„Die Parteien verpflichten sich, im Rahmen der Erfüllung dieses Vertrags sowie im Zusammenhang mit der Bereitstellung, dem Empfang, der Verarbeitung oder dem Austausch von vertraulichen Informationen ausschließlich geschäftliche, unternehmensbezogene oder sonstige professionelle Abonnements KI-basierter Dienste zu nutzen, die speziell für die geschäftliche Nutzung bestimmt sind und angemessene Datenschutzgarantien bieten.

Jede Partei verpflichtet sich, die geltenden Nutzungsbedingungen, Datenschutzrichtlinien, Bestimmungen zur Datenspeicherung sowie sonstige Datenschutzbedingungen der von ihr genutzten KI-Dienste regelmäßig zu überprüfen und zu bewerten.

In jedem Fall darf keine der Parteien ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei personenbezogene Daten oder Informationen, die im Rahmen der geltenden Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) geschützt oder ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet sind, einem KI-Dienst zur Verfügung stellen, hochladen, offenlegen oder anderweitig zugänglich machen.“

Diese Klausel ersetzt keine umfassende KI- und Cybersicherheitsrichtlinie – sie bietet jedoch einen praktischen Mindestschutz auf vertraglicher Ebene. Da sich die Regeln und Datenschutzbestimmungen von KI-Anbietern schnell weiterentwickeln, sollten entsprechende Vertragsformulierungen regelmäßig überprüft und an technologische und regulatorische Entwicklungen angepasst werden.

Möchten Sie sicherstellen, dass Ihre Verträge KI-bezogene Datenrisiken angemessen berücksichtigen?

Das Team von Zilver unterstützt Sie gerne bei der Überprüfung bestehender Verträge oder bei der Ausarbeitung individueller Klauseln zur KI-Nutzung für Ihr Unternehmen.

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Genau diesen Mechanismus haben wir zum Schutz der Interessen unseres Mandanten eingesetzt – eines großen ausländischen Herstellers und Exporteurs von Lebensmitteln, der Inhaber einer unter anderem auch in der Ukraine eingetragenen Marke ist.

Schutz der Marke vor Produktfälschungen

Der Mandant wandte sich an Zilver mit dem Ziel, die Einfuhr und den Vertrieb von Waren Dritter in der Ukraine zu verhindern, die seine Marke unrechtmäßig verwenden.

Unsere Rechtsanwälte veranlassten die Eintragung der Markendaten in die entsprechende Datenbank des ukrainischen Zolls. Dadurch konnten die Zollbehörden Waren identifizieren, die die Rechte des Markeninhabers verletzen könnten, und bei deren Verbringung über die ukrainische Zollgrenze entsprechende Maßnahmen ergreifen.

Infolgedessen konnten wir bereits mehrfach Versuche stoppen, gefälschte Waren in die Ukraine einzuführen. Unter den folgenden Links finden Sie einige Details zu den erfolgreichen Erfahrungen unserer Anwälte, die unsere Mandanten vor Cointerfrieght schützen:

• Zollabfertigung von Tonnen an Waren gestoppt;
• Gefälschte Waren am Kiewer Zoll gestoppt;
• Einvernehmliche Beilegung eines Streits im Bereich Import und geistiges Eigentum;
• Produktpiraterie an der Zollstelle gestoppt.

Ein weiterer Versuch der Einfuhr von Produktfälschungen

Kürzlich kam es zu einem weiteren Fall: Ein ukrainisches Unternehmen versuchte, Waren unter Verwendung der Marke unseres Mandanten in die Ukraine einzuführen, ohne über die entsprechenden Nutzungsrechte zu verfügen.

Unsere Rechtsanwälte reagierten umgehend und ergriffen die erforderlichen Maßnahmen. Infolgedessen wurde die Zollabfertigung der Waren nicht eingeleitet.

Damit gelangte eine weitere Lieferung potenziell gefälschter Waren nicht auf den ukrainischen Markt.

Was sollte ein Markeninhaber tun?

Wenn Ihre Marke in der Ukraine eingetragen ist, aber das Risiko besteht, dass Dritte Waren unbefugt einführen, kann der zollrechtliche Schutz von Rechten des geistigen Eigentums ein wirksames Instrument zum Schutz Ihrer Rechte sein.

Die Spezialisten von Zilver können Sie unterstützen bei:

• der Analyse von Risiken einer Markenrechtsverletzung;
• der Eintragung von Markendaten in die Zolldatenbank;
• der Kommunikation mit den Zollbehörden;
• der Reaktion auf festgestellte Fälle potenzieller Rechtsverletzungen;
• dem Schutz der Rechte des Markeninhabers in der Ukraine.

Der Fall ist noch nicht abgeschlossen. Folgen Sie unseren Updates – wir werden über die weitere Entwicklung berichten.

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Aufgrund der Erweiterung des Geschäfts und der Aufnahme neuer Tätigkeitsbereiche mussten die entsprechenden KVEDs (ukrainische Klassifikation der Wirtschaftstätigkeiten) in das Einheitliche Staatliche Register aufgenommen werden.

Auf Grundlage der vom Mandanten übermittelten Liste der gewünschten Tätigkeitsbereiche haben unsere Rechtsanwälte die erforderlichen gesellschaftsrechtlichen Unterlagen für die Änderung vorbereitet. Nach der notariellen Beglaubigung wurde die entsprechende Registereintragung durch den Notar ordnungsgemäß vorgenommen.

Vom Eingang des Auftrags bis zur Eintragung der Änderungen in das Einheitliche Staatliche Register vergingen weniger als 48 Stunden.

Die Zilver Law Firm unterstützt ukrainische und ausländische Unternehmen bei der Gründung und Änderung von Gesellschaften in der Ukraine, insbesondere bei der Änderung von Tätigkeitsbereichen, Gesellschaftern, Geschäftsführern, Gesellschaftsdokumenten und sonstigen Registerangaben.

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Die Juristen von Zilver führten eine umfassende Beratung zu gesellschafts-, steuer- und finanzrechtlichen Fragen durch, analysierten die Vorteile verschiedener Jurisdiktionen und unterstützten die Mandanten bei der Auswahl des für ihr Vorhaben am besten geeigneten Standorts.

Nach Abschluss der Analyse fiel die Entscheidung zugunsten der Gründung einer Gesellschaft auf Zypern. Unsere Juristen entwickelten eine optimale Unternehmensstruktur, bereiteten sämtliche erforderlichen Unterlagen vor und begleiteten das Verfahren zur Gründung (bzw. zum Erwerb einer Vorratsgesellschaft) auf Zypern vollständig.

Das Ergebnis: Die internationale Unternehmensstruktur unserer Mandanten wurde erfolgreich um eine zypriotische Gesellschaft erweitert, die künftig für die Verwaltung von Rechten des geistigen Eigentums sowie für den regionalen Vertrieb eingesetzt wird.

Mit der Gründung endet unsere Beratung jedoch nicht. Wir begleiten unsere Mandanten weiterhin bei der Ausarbeitung und Verhandlung internationaler Verträge mit Unternehmen aus Europa, den USA und Asien, beraten zu den Vorschriften über beherrschte ausländische Gesellschaften (CFC), zum internationalen Steuerrecht, zur Corporate Governance sowie zum Schutz geistiger Eigentumsrechte.

Das Team von Zilver unterstützt seine Mandanten auch weiterhin in allen Phasen der Entwicklung ihres internationalen Geschäfts und hilft beim Aufbau effizienter internationaler Unternehmensstrukturen.

Wir bedanken uns herzlich für das Vertrauen unserer Mandanten und wünschen ihnen viel Erfolg bei der Weiterentwicklung ihres internationalen Geschäfts.

Planen Sie die Gründung einer Gesellschaft im Ausland, den Aufbau einer internationalen Unternehmensstruktur oder benötigen Sie Unterstützung bei CFC-Regelungen oder internationalen Steuerfragen? Die Juristen von Zilver begleiten Ihr Projekt umfassend – von der Auswahl der passenden Jurisdiktion bis hin zur laufenden rechtlichen Betreuung Ihres Unternehmens.

Zu Ihrer Information empfehlen wir Ihnen außerdem folgende Beiträge zu diesem Thema:

• Unternehmensverlagerung: Wahl des geeigneten Landes.
• Unternehmensgründung in der Schweiz.
• Unternehmensgründung in Estland.
• Unternehmensgründung auf Zypern.
• Unternehmensgründung in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE).
• Fragebogen für die Gründer einer ausländischen Gesellschaft.
• Internationale Doppelbesteuerung.
• Beherrschte ausländische Gesellschaften (CFC).

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Die Anwälte von Zilver sammelten alle erforderlichen Unterlagen, erarbeiteten eine Gerichtsstandsvereinbarung, erstellten die Klageschrift sowie das vollständige Paket der Verfahrensdokumente und begleiteten den Fall in jeder Phase – von der Einreichung bis zur Urteilsverkündung.

Ergebnis: Das Bezirksgericht Schewtschenkiwskyj in Czerniwtzy erließ ein Urteil zur Scheidung. Keine der Parteien musste persönlich vor Gericht erscheinen – der gesamte Prozess wurde vollständig aus der Ferne abgewickelt.

Dieser Fall zeigt: Das Team von Zilver findet auch bei Fällen mit internationalem Bezug und ungewöhnlichen Zuständigkeitsfragen passende Lösungen und sorgt dabei für Komfort und rechtliche Sicherheit in jeder Phase.

Befinden Sie sich in einer ähnlichen Situation – Ehe mit einem ausländischen Staatsangehörigen, Bedarf an einer Fernscheidung oder Fragen zur örtlichen Zuständigkeit – stehen Ihnen die Anwälte von Zilver gerne zur Verfügung.

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Nach Erhalt aller erforderlichen Unterlagen haben unsere Rechtsanwälte:

• die Mandanten zum Scheidungsverfahren beraten;
• die Klageschrift sowie sämtliche erforderlichen Verfahrensunterlagen vorbereitet;
• die Klage beim zuständigen Gericht eingereicht;
• das Gerichtsverfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung vollständig begleitet.

Im Ergebnis hat das Swjatoschynskyj-Bezirksgericht der Stadt Kyjiw die Ehe rechtskräftig geschieden.

Die Mandanten konnten das gewünschte Ergebnis vollständig im Fernverfahren erreichen, ohne persönlich am Gerichtsverfahren teilnehmen zu müssen.

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Nach Erhalt aller erforderlichen Unterlagen und Informationen haben unsere Rechtsanwälte:

• den Mandanten zum Registrierungsverfahren beraten;
• die Gründungsunterlagen vorbereitet;
• deren notarielle Beurkundung in Kyjiw organisiert;
• die staatliche Registrierung der Gesellschaft vollständig begleitet.

Im Ergebnis wurde die Tochtergesellschaft erfolgreich im Fernverfahren gegründet, ohne dass der Mandant persönlich in der Registrierungsregion anwesend sein musste.

Der Mandant erhielt eine vollständig registrierte Gesellschaft sowie eine umfassende rechtliche Begleitung während des gesamten Gründungsprozesses.

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Die Eigentümerin der Wohnung, die dauerhaft im Ausland lebt, wollte aktuelle Unterlagen erhalten, die ihr Eigentumsrecht bestätigen, und zugleich sicherstellen, dass sie künftig ohne rechtliche Hindernisse über die Wohnung verfügen kann.

Die Juristen von Zilver:

• berieten die Mandantin umfassend zu allen rechtlichen Fragen;
• erstellten den Entwurf einer Vollmacht;
• organisierten die notarielle Beurkundung der Unterlagen;
• begleiteten den gesamten Eintragungsprozess in das staatliche Register.

Im Ergebnis wurde die Wohnung erfolgreich in das Staatliche Register der dinglichen Rechte an unbeweglichem Vermögen eingetragen, und die Eigentümerin erhielt aktuelle Registrierungsunterlagen, die ihr die uneingeschränkte Durchführung sämtlicher Immobiliengeschäfte ermöglichen (ohne Eintragung in das Register sind solche Geschäfte nicht möglich).

Die Bearbeitung dauerte etwa 3 Wochen.

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