Wozu muss man die Handelsmarke in der Ukraine registrieren?

Was beinhaltet das Recht auf die Nutzung der Handelsmarke?

Nutzung der Handelsmarke bedeutet, dass sie auf die Waren, Briefköpfe, Dokumente, Kleidung, Ausrüstung aufgetragen wird, in der Werbung verwendet ist, usw. Die Angabe der Handelsmarke im Betriebsdomain ist eine wichtige Weise ihrer Nutzung.

Kann die Registrierung der Handelsmarke Gewinne bringen?

Ja – unter entsprechenden Umständen. Es ist klar, dass jede in der Ukraine oder in einem anderen Land registrierte Handelsmarke ihren Wert hat. Deshalb kann die Handelsmarke einfach verkauft werden (d.h., die ausschließlichen Eigentumsrechte auf das geistige Eigentum an andere Person überreichen), oder man kann eine Erlaubnis für ihre Verwendung nach dem Beschluss eines entsprechenden Lizenzvertrages oder eines umfassenden Franchising-Vertrages ausgeben. Zahlung für die Nutzung der Handelsmarke heißt Lizenzgebühr.

Zugleich besteht die Möglichkeit, die Handelsmarke zu verwenden, um die Steuerpflichten zu mindern (sogenannte Steuerplanung): dank der Zahlung der Lizenzgebühren werden die Steuern reduziert.

Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit 15.08.2023):
– Handelsmarke angemeldet

– Eintragung einer Marke

– Warenzeichen Anmeldung

– Markeneintragung

– Durchführung einer vorläufigen Markenrecherche

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