1. Was gilt in der IT als geistiges Eigentum?

Im IT-Bereich zählen zu den Objekten des geistigen Eigentums:

• Software (SW) und Quellcode;
• Datenbanken;
• Algorithmen und technische Lösungen;
• Schnittstellendesign (UI/UX);
• Namen und Logos (Marken) von IT-Produkten (Spiele, Programme, Anwendungen usw.);
• Inhalte (Texte (Publikationen, Skripte), Bilder, Videos, Audio);
• Handelsnamen von Unternehmen.

2. Anmeldung von Geistigem Eigentumsrechten?

Abhängig vom Gegenstand des geistigen Eigentums und der Art der geistigen Eigentumsrechte können solche Rechte auf unterschiedliche Weise formalisiert werden:

• Urheberrecht: entsteht automatisch bei der Erstellung eines Objekts (z. B. Software oder Design) und bedarf keiner Registrierung (der Autor kann sein Werk und die Rechte daran jedoch auf Wunsch registrieren lassen). Wichtig ist allerdings, die Urheberschaft aufzuzeichnen und Nachweise für die Erstellung des Werks aufzubewahren (E-Mail, Veröffentlichung, Druck etc.).
• Geistiges Eigentumsrecht: entsteht bei der Erstellung eines Werks (Code, Skript, Design usw.) und muss nicht registriert werden. Allerdings muss die Übertragung und Veräußerung dieser Rechte im Einzelnen in einer Vereinbarung zwischen Urhebern, Kunden, Investoren und Nutzern geregelt sein (die Zusammensetzung kann je nach Situation unterschiedlich sein).
• Patente: geeignet zum Schutz einzigartiger technischer Lösungen und Erfindungen. Für die Patentierung ist eine amtliche Anmeldung erforderlich.
• Markenzeichen: Schützen Sie Namen, Logos und Marken von IT-Produkten. Eine Markenregistrierung ist obligatorisch (weitere Einzelheiten unter dem Link).
• Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen : teilweise gesetzlich geschützt, erfordern jedoch einen kompetenten Schutz auf der Ebene von Verträgen (NDA) und internen Vereinbarungen.

3. Geistiges Eigentumsabkommen im IT-Bereich

Um Streitigkeiten zu vermeiden und Ihre Rechte zu wahren, ist die korrekte Vertragsgestaltung wichtig:

• Lizenzvereinbarungen: definieren die Nutzungsbedingungen von Software oder anderem geistigen Eigentum. Lizenzverträge werden sowohl in der Phase der Entwicklung neuer Produkte (zur Verwendung bei der Entwicklung bestehender Produkte) als auch in der Phase des Vertriebs des erstellten Produkts abgeschlossen. Es gibt viele Arten von Lizenzvereinbarungen und sie hängen von verschiedenen Faktoren ab: Laufzeit, Lizenzgebühren, Gebiet usw.
• Vereinbarungen zur Übertragung von Rechten des geistigen Eigentums: ermöglichen Ihnen, Rechte an einem geistigen Eigentumsobjekt auf eine andere Person zu übertragen. Solche Vereinbarungen werden mit Entwicklern, Partnern, Käufern usw. geschlossen.
• Autorenvereinbarung (kann in einem Arbeitsvertrag, einem Werkvertrag oder einer anderen Vereinbarung enthalten sein): Der Autor hat Anspruch auf Lizenzgebühren. Daher ist es wichtig, entsprechende Bestimmungen in Verträge aufzunehmen oder eine separate Vereinbarung mit dem Autor abzuschließen. Auch dann ist eine solche Vereinbarung wichtig , wenn es an einem Werk mehrere Urheber gibt.
• NDA (Geheimhaltungsvereinbarung): Schützt vertrauliche Informationen bei der Zusammenarbeit mit Dritten.

4. Was tun bei Rechtsverletzungen?

Bei Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten im IT-Bereich ist Folgendes wichtig:

• Sammeln Sie Beweise (Screenshots, Dokumente, Zeugenaussagen) zum Fall;
• Holen Sie sich eine qualifizierte rechtliche Einschätzung der Situation für die Entscheidungsfindung ein;
• Reichen Sie gegebenenfalls Klage vor Gericht ein.

5. Allgemeine Empfehlungen

Jede Situation erfordert eine detaillierte Untersuchung durch Anwälte und einen individuellen Ansatz, daher bieten wir nur allgemeine Empfehlungen im Bereich geistiges Eigentum in der IT:

• Formalisieren Sie Verträge mit dem Team, Lieferanten und Verbrauchern ordnungsgemäß;
• Entwickeln und implementieren Sie das erforderliche Paket interner Richtlinien und Regeln zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum;
• Registrieren Sie geistige Eigentumsrechte in den erforderlichen Rechtsgebieten;
• Durchführung von Schulungen und Unterweisungen des Personals;
• Überwachen Sie die Einhaltung der geistigen Eigentumsrechte Dritter durch Ihre Mitarbeiter.
• Beschränken Sie die Verwendung von Open-Source -Code (wenn möglich);
• Treffen Sie auch technische Maßnahmen zum Schutz geistiger Eigentumsrechte.

6. Warum ist die Zusammenarbeit mit Anwälten wichtig?

Der IT-Bereich hat seine eigenen Besonderheiten und der Schutz des geistigen Eigentums erfordert einen professionellen Ansatz. Die Anwälte von Zilver beraten Sie in Fragen des geistigen Eigentums und helfen bei:

• Rechte an IP-Objekten registrieren;
• Erstellen Sie Verträge und Vereinbarungen;
• Schützen Sie Ihre Interessen im Streitfall.

Lassen Sie Ihre Entwicklungen nicht ungeschützt! Kontaktieren Sie Zilver und wir bieten Ihnen zuverlässige rechtliche Unterstützung für Ihr IT-Geschäft.

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Nutzung der Handelsmarke bedeutet, dass sie auf die Waren, Briefköpfe, Dokumente, Kleidung, Ausrüstung aufgetragen wird, in der Werbung verwendet ist, usw. Die Angabe der Handelsmarke im Betriebsdomain ist eine wichtige Weise ihrer Nutzung.

Kann die Registrierung der Handelsmarke Gewinne bringen?

Ja – unter entsprechenden Umständen. Es ist klar, dass jede in der Ukraine oder in einem anderen Land registrierte Handelsmarke ihren Wert hat. Deshalb kann die Handelsmarke einfach verkauft werden (d.h., die ausschließlichen Eigentumsrechte auf das geistige Eigentum an andere Person überreichen), oder man kann eine Erlaubnis für ihre Verwendung nach dem Beschluss eines entsprechenden Lizenzvertrages oder eines umfassenden Franchising-Vertrages ausgeben. Zahlung für die Nutzung der Handelsmarke heißt Lizenzgebühr.

Zugleich besteht die Möglichkeit, die Handelsmarke zu verwenden, um die Steuerpflichten zu mindern (sogenannte Steuerplanung): dank der Zahlung der Lizenzgebühren werden die Steuern reduziert.

Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit 15.08.2023):
– Handelsmarke angemeldet

– Eintragung einer Marke

– Warenzeichen Anmeldung

– Markeneintragung

– Durchführung einer vorläufigen Markenrecherche

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7. Geistiges Eigentumsrecht in der IT
8. Produktpiraterie an der Zollstelle gestoppt (November 2025). 
9. Einvernehmliche Beilegung eines Streits im Bereich Import und geistiges Eigentum (November 2025).
10. Gefälschte Waren am Kiewer Zoll gestoppt (Dezember 2025).
11. Zollabfertigung von Tonnen an Waren gestoppt (Januar 2026).
12. Wirtschaftsrechtlicher Streit durch Vergleich beigelegt (Februar 2026).

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Wenn sich die Mitautoren nicht einigen können, muss der Streit im Gerichtswege verhandelt werden.

Ausgehend von der Praxis empfehlen die Rechtsanwälte der ukrainischen Anwaltsfirma „Zilver“ ihren Kunden, vor dem Werkschaffen einen Vertrag abzuschließen, wo das Schicksal und die Rechte der Autoren auf dieses Werk bestimmt werden.

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Wenn es anders im Vertrag mit dem Arbeitgeber (Teil 2, Art. 16 des Gesetzes der Ukraine „Über Urheberrechte und Nachbarrechte“) nicht bestimmt ist, gehört das ausschließliche Urheberrecht auf das Arbeitnehmerwerk dem Arbeitgeber.

Um Meinungsverschiedenheiten und Ansprüche zu vermeiden, nachdem die Schaffung des Arbeitnehmerwerk zu Ende war, ist es ratsam, einen Akt zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer unterzeichnen zu lassen, wo es festgestellt ist, dass die Eigentumsrechte übergeben ist und die Abrechnungen gemacht wurden.

Persönliche immaterielle Rechte für das Werk gehören dem Arbeiter unabhängig vom Vertrag, der mit dem Arbeitgeber abgeschlossen wurde. Diese Festsetzung ist bei der Gesetzgebung der Ukraine bestimmt.

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Eine verbale Abbildung (Wort, Reihe von Buchstaben, Wortfügung), ein Bild (Zeichnung, Merkzeichen) oder Kombination des Wortes oder des Bildes können eine Handelsmarke sein.

Was muss man vor der Registrierung der Handelsmarke machen?

Da es verboten ist, die gleiche Handelsmarke für dieselben Waren oder Dienstleistungen von mehreren Personen registrieren zu lassen, muss man bevor der Registrierung der Handelsmarke nicht nur sicherstellen, dass die von Ihnen ausgewählte Handelsmarke von einer anderen Person noch nicht registriert wurde, sondern die Anwesenheit der ähnlichen registrierten Handelsmarken prüfen.

Wer kann die Handelsmarke auf seinen Namen registrieren?

Sowohl eine Rechtsperson, als auch eine natürliche Person – unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und ihrem Wohnplatz – können die Handelsmarke auf ihren Namen registrieren.

 Wie lange dauert die Registrierung der Handelsmarke?

In der Regel dauert die Registrierung der Handelsmarke 19-12 Monate.

Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit 15.08.2023):
– Handelsmarke angemeldet

– Eintragung einer Marke

– Warenzeichen Anmeldung

– Markeneintragung

– Produktpiraterie an der Zollstelle gestoppt (November 2025). 

– Einvernehmliche Beilegung eines Streits im Bereich Import und geistiges Eigentum (November 2025).

– Durchführung einer vorläufigen Markenrecherche.

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– Das fordert erhebliche Finanzierung;

– Es besteht keine Notwendigkeit darin. Es hat keine wesentliche Wirkung auf den Schutzumfang, und wenn einige Klassen der Handelsmarke nicht benutzt werden, können die interessierten Personen einen Klageantrag ins Gericht einreichen, um die Rechte bezüglich der Marke für nicht benutzte Klassen der Waren und Dienstleistungen zu annullieren. Nach Kosten für Rechtsstreitigkeiten werden Sie vielleicht einige Rechte für die Handelsmarke in nicht verwendeten Klassen verlieren, und es bleiben nur Klassen, die unmittelbar mit der Tätigkeit Ihres Betriebes verbunden sind.

Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit 15.08.2023):

– Handelsmarke angemeldet

– Eintragung einer Marke

– Warenzeichen Anmeldung

– Markeneintragung

– Durchführung einer vorläufigen Markenrecherche

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Es ist wichtig zu wissen, dass derjenige, der als 1. das Werk geschaffen hat, wird als Autor verstanden. Deshalb ist es obligatorisch, die Zeit seines Schaffens mit den oben genannten Beweisen festzustellen.

In derselben Zeit kann man die Rechte des Autors für ein bestimmtes Werk im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine registrieren und eine entsprechende Urkunde bekommen.

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Wenn der Antragsteller, dessen Eintragung der Rechte auf das geistige Eigentum abgelehnt war, sein Objekt (Rezept, Logo) nicht ändern will und seine Rechte zu verteidigen vorhat, hat er 2 Möglichkeiten, die Beschlüsse des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine (Ukrpatent) anzufechten: Anrufung des Gerichtes oder Antrag an die Appellationskommission bei dem Staatlichen Dienst des geistigen Eigentums der Ukraine.

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Nachdem der Vertrag abgeschlossen worden ist, muss der neue Rechtsinhaber die tatsächliche Rechtsentfremdung an ihm/sie in „Ukrpatent“ obligatorisch registrieren. Dafür wird ein Antrag in „Ukrpatent“ eingereicht, und der Letzte trägt entsprechende Informationen ins Staatliche Register von Urkunden der Ukraine bezüglich Marken für Waren und Dienstleistungen ein. Man muss wissen, dass die Marke für Waren und Dienstleistungen dieselbe Urkunde hat (mit Daten des vorigen Rechtsinhabers), aber dazu wird ein Auszug vom Staatlichen Register ausgegeben, wo die Daten des neuen Rechtsinhabers für die Handelsmarke festgestellt sind.

Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit 15.08.2023):
– Handelsmarke angemeldet

– Eintragung einer Marke

– Re-registration of rights to TM (August 2025).

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