Was kann man als Handelsmarke registrieren? Eine verbale Abbildung (Wort, Reihe von Buchstaben, Wortfügung), ein Bild (Zeichnung, Merkzeichen) oder Kombination des Wortes oder des Bildes können eine Handelsmarke sein. Was muss man vor der Registrierung der Handelsmarke machen? Da es verboten ist, die gleiche Handelsmarke für dieselben Waren oder Dienstleistungen von mehreren Personen registrieren…
DetailsEs ist möglich aus technischer Sicht, aber: – Das fordert erhebliche Finanzierung; – Es besteht keine Notwendigkeit darin. Es hat keine wesentliche Wirkung auf den Schutzumfang, und wenn einige Klassen der Handelsmarke nicht benutzt werden, können die interessierten Personen einen Klageantrag ins Gericht einreichen, um die Rechte bezüglich der Marke für nicht benutzte Klassen der…
DetailsGemäß Teil 2 Art. 11 des Gesetzes der Ukraine „Über Urheberrechte und Nachbarrechte“ entsteht das Urheberrecht auf das Werk nach dem Schaffen dieses Werkes, d.h. keine Registrierung der Rechte ist nötig. Aber von der rechtlichen Sicht ist es wichtig, Beweise zu haben, wer und wann ein bestimmtes Objekt des geistigen Eigentums geschaffen hat. Es ist…
DetailsWenn Sie die Urheberrechte Ihres Verwandten, der einige literarische Werke hinterlassen hat, registrieren möchten, können Sie das als Registrierung der Urheberrechte auf die Werksammlung machen: als Ergebnis wird die Person zum Autor der Sammlung, und ihr Verwandte bleibt Autor der Werke selbst.
Der Beschluss, das Eigentumsrecht auf das Objekt des geistigen Eigentums (Handelsmarke, Erfindung, Gebrauchsmuster) oder die Marke auf Waren und Güter als allbekannt anzuerkennen, wird vom Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine genommen. Wenn das Ministerium einen negativen Beschluss bezüglich des Obengenannten genommen hat, wird die Anfechtung gegen diesen Beschluss zur anstehenden Frage. Wenn…
DetailsWenn die Rechte auf die Handelsmarke (oder ein anderes Objekt des geistigen Eigentums) gekauft werden, schließen die Seiten einen entsprechenden Vertrag ab, wo die Bedingungen für die Abtretung (Entfremdung) der Rechte festgestellt sind: für welche Marke werden die Reche abgetreten (entfremdet), Rechtsumfang, in Bezug auf welche Klassen von Gütern und Dienstleistungen, was bekommt man in…
DetailsMan muss die Handelsmarke nach ihrer Registrierung verwenden. Im Gegenfall kann sich jede beliebige interessierte Person ins Gericht wenden, um die Abschaffung der Registrierung von Rechten auf die entsprechende Marke für Waren und Dienstleistungen anzufordern (gemäß Teil 4, Art. 18 des Gesetzes). Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet…
DetailsZur Zeit existieren 45 Klassen der Internationalen Klassifikation für Waren und Dienstleistungen (oder MKTU). Darunter sind 34 Klassen für Waren und 11 für Dienstleistungen bestimmt. Die Handelsmarke wird in der Kategorie registriert, die jenem Wirtschaftsbereich entspricht, wo Sie Ihr Geschäft führen. Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit…
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