Wenn Sie die Urheberrechte Ihres Verwandten, der einige literarische Werke hinterlassen hat, registrieren möchten, können Sie das als Registrierung der Urheberrechte auf die Werksammlung machen: als Ergebnis wird die Person zum Autor der Sammlung, und ihr Verwandte bleibt Autor der Werke selbst.
Der Beschluss, das Eigentumsrecht auf das Objekt des geistigen Eigentums (Handelsmarke, Erfindung, Gebrauchsmuster) oder die Marke auf Waren und Güter als allbekannt anzuerkennen, wird vom Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine genommen. Wenn das Ministerium einen negativen Beschluss bezüglich des Obengenannten genommen hat, wird die Anfechtung gegen diesen Beschluss zur anstehenden Frage. Wenn…
DetailsWenn die Rechte auf die Handelsmarke (oder ein anderes Objekt des geistigen Eigentums) gekauft werden, schließen die Seiten einen entsprechenden Vertrag ab, wo die Bedingungen für die Abtretung (Entfremdung) der Rechte festgestellt sind: für welche Marke werden die Reche abgetreten (entfremdet), Rechtsumfang, in Bezug auf welche Klassen von Gütern und Dienstleistungen, was bekommt man in…
DetailsMan muss die Handelsmarke nach ihrer Registrierung verwenden. Im Gegenfall kann sich jede beliebige interessierte Person ins Gericht wenden, um die Abschaffung der Registrierung von Rechten auf die entsprechende Marke für Waren und Dienstleistungen anzufordern (gemäß Teil 4, Art. 18 des Gesetzes). Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet…
DetailsZur Zeit existieren 45 Klassen der Internationalen Klassifikation für Waren und Dienstleistungen (oder MKTU). Darunter sind 34 Klassen für Waren und 11 für Dienstleistungen bestimmt. Die Handelsmarke wird in der Kategorie registriert, die jenem Wirtschaftsbereich entspricht, wo Sie Ihr Geschäft führen. Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit…
DetailsDie Gebühr, die der Eigentümer der Handelsmarke dank der Lizenz für die Markennutzung von 3. Personen bekommt, heißt Lizenzgebühr. Ziemlich oft wird der Eigentümer der Handelsmarke mit dem Nicht-Residenten des Landes mit minimaler Besteuerung dargestellt; als Folge werden die von ihm als Lizenzgebühr erhaltenen Kosten nach Steuersätzen, die niedriger als in der Ukraine sind, besteuert.…
DetailsCybersquatting bedeutet Registrierung des Domainnamens, um die Domain an eine interessierte Person zu verkaufen, wobei die Handelsmarke nicht registriert bleibt. In dieser Situation muss man deutlich verstehen: Nutzung des Domainnamens, der identisch der registrierten Handelsmarke ist, bedeutet die Nutzung von dieser Handelsmarke. Deshalb, wenn die Namen der Handelsmarke und der Domain übereinstimmen, kann nur die…
DetailsMit Hilfe der Basis von „Ukrpatent“ (http://base.uipv.org/searchBul/) kann man (sogar selbstständig) eine Vorrecherche der schon registrierten Handelsmarken durchführen. Um eine volle Analysis der Aussichten für die Registrierung ihrer Marke durchzuführen, empfehlen wir, eine Prüfung in „Ukrpatent“ zu bestellen. Ihr Ergebnis ist ein offizielles Dokument, das die registrierten Handelsmarken und die Marken, die die Registrierung untergehen,…
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