Gemäß dem fachbezogenen ukrainischen Gesetz (https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/530-20), als auch Entscheidung der ukrainischen Regierung alle Ausländer, die die Ukraine nicht verlassen haben und die die Befristeter/unbefristeter Aufenthaltstitel in der Ukraine nicht erneuert haben sollen: Keine Verantwortung für Verletzung der Fristen der Erhaltung der befristeten/unbefristeten Aufenthaltstitel tragen. Während 30 Tage nach der Aufhebung der Quarantäne auf Erhaltung/Wechsel der…
Sollen die Ukrainischen IT-Einzelunternehmer ab dem Jahr 2020 Registrierkassen installieren?
Mit dem Inkrafttreten der Gesetze der Ukraine Nr. 128-IX und Nr. 129-IX (https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/128-20#n132 und https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/129-20) am 19. April werden sich viele Einzelunternehmer in der Ukraine zur Verwendung von Registrierkassen verpflichtet sein. Für die Einzelunternehmer, die im IT-Bereich tätig sind und bargeldlos bezahlt werden, ändern diese Gesetze nichts. Gemäß dem Art. 3 und Art. 9 des…
Verwendung von „höherer Gewalt“ in den Realien der Ukraine von 2014
Die „höhere Gewalt“, zu der, unter anderem, militärische Handlungen in Gebieten Donezk und Lugansk gehören, kann eine rechtliche Begründung für die Änderungen in Vertragserfüllungsfristen oder Vertragskündigung (unter anderem, Verträge für Außenwirtschaftstätigkeit). Aber, um die Erfüllung der Vertragsverpflichtung zu verzögern oder den Vertrag zu kündigen (Bezug nehmend auf Umstände der „unwiderstehlichen Gewalt“), muss man einige Bedingungen…
Besorgung einer Lizenz für die Arbeitsbeschaffung im Ausland
Dienstleistungen, die in der Ukraine bezüglich der Arbeitsbeschaffung im Ausland erbracht werden, brauchen die Anwesenheit einer Lizenz bei solchem Wirtschaftssubjekt. Um die Lizenz (Arbeitsbeschaffung) zu erhalten, muss man: Ein Büro in der Ukraine haben (Information über das Eigentumsrecht, Miete/Untermiete usw.) haben. Die Länder bestimmen, wo man eine Arbeit zu beschaffen ist. Einen Vertrag mit einem…
Krim / Donezk / Lugansk spezielle Gebiete
Spezielle Regelungen für Krim / Donezk / Lugansk Gebiete Die Rechtsanwaltskanzlei Zilver veröffentlichte einige Vorräte über spezielle Regelungen der Ukraine für Krim, Donezk und Lugansk Gebiete, die für Ausländer kaum vom Interesse sein können. Deswegen haben wir diese Texte auf Deutsch und Englisch nicht übersetzt. Das wichtigste, was die ausländischen Gesellschaften über ihre Tochtergesellschaften wissen…