Nach der gemeinsamen Regel erfolgt An- und Verkauf der gesellschaftlichen Rechte mit Hilfe von einem Vertrag für An- und Verkauf der gesellschaftlichen Reche (des Teiles im Stammkapital, der Aktien) (nachfolgend als „Vertrag“ genannt), der zwischen dem Eigentümer solcher Rechte und der 3. Person (Käufer) abgeschlossen wird. Außer dem Abschluss eines Vertrages für die Entfremdung der…
DetailsNach der Arbeitsgesetzgebung der Ukraine wird der Begriff „Vertrag über das Handelsgeheimnis“ überhaupt nicht festgesetzt, deshalb muss man allgemeine Normen des ukrainischen Rechtes benutzen. Viele ukrainische Unternehmen übernahmen die Erfahrung von ausländischen und international Firmen, indem sie mit ihren Arbeitnehmern Verträge über die Geheimhaltung des Handelsgeheimnisses (nach Art von „Non-disclosure agreement“) abschließen. Das erlaubt, die…
DetailsIn Übereinstimmung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch der Ukraine und dem Gesetz der Ukraine „Über Gesellschaften mit beschränkter und zusätzlicher Haftung“ ein Gesellschafter, dessen Anteil im Stammkapital einer Gesellschaft mit begrenzter Haftung weniger als 50 % beträgt, hat das Recht, die Gesellschaft jederzeit zu verlassen, auch ohne Zustimmung der anderen Teilnehmer und der Gesellschaft selbst. Ein…
DetailsGemäß Art. 15 des Gesetzes der Ukraine „Über den Arbeitsschutz“ soll eine Abteilung für den Arbeitsschutz in jedem Betrieb anwesend sein. Die Behörden vom Staatlichen Arbeitsschutzdienstes (oder „Gostrud“) erfüllen die staatliche Aufsicht über den Arbeitsschutz. Die Inspektoren haben das Recht, geplante und ungeplante Prüfungen aller Unternehmen durchzuführen. Der Arbeitsschutz als Frage beinhaltet viele Komponenten: das…
DetailsÄnderung des Mietzinses Der Mietzins kann nur nach Abstimmung der Seiten geändert werden. Außerdem kann im Mietvertrag selbst der Mechanismus für Abänderung der Miethöhe bestimmt werden. Änderung der wirtschaftlichen Situation, des Wechselkurses usw. sind KEIN Grund für die Abänderung der Miethöhe, wenn der Vertrag andere Bestimmungen nicht beinhaltet. Wenn der Mieter konnte das gemietete Eigentum…
DetailsDiese Abteilung ist dem Thema Auszahlung von Dividenden der ukrainischen Unternehmen an ukrainischen Gesellschafter gewidmet. Für mehr Information über Auszahlung von Dividenden an ausländischen Gesellschafter bitte wenden Sie an Abteilung „Währungsregelungen“ unserer Memos. Damit die Juristen die Dividendenausschüttung korrekt begleiten, brauche sie die Angaben gemäß dem Fragebogen. Die Juristen sollen eine bestimmte Reihe der…
DetailsManchmal müssen die Geschäftseigentümer den Geschäftsführer entlassen oder ihm vorläufig die Befugnisse entziehen, was wegen dem Vertrauensverlust oder aus anderen Gründen passiert. Die Entlassung in der Ukraine kann lange dauern und angefochten werden, deshalb empfehlen wir die Wortverbindung „Entfernung vom Amt“ zu gebrauchen. Die Entfernung bedeutet keine Entlassung und kann deshalb als Verletzung der Arbeitsrechte…
DetailsDas Urheberrecht stellt einen Sammelbegriff dar, der ein besonderes Recht von einer Person für ihre intellektuelle/schöpferische Tätigkeit bedeutet. Folgendes kann Objekt vom Urheberrecht sein: 1) literarische und schriftliche Werke (Bücher, Broschüren, Artikel usw.); 2) Aufführungen, Vorlesungen, mündliche Werke usw.; 3) Computerprogramme (es ist ein ziemlich spezifisches Objekt mit bestimmten Besonderheiten); 4) musikalische und audiovisuelle Werke;…
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