Was beinhaltet das Recht auf die Nutzung der Handelsmarke? Nutzung der Handelsmarke bedeutet, dass sie auf die Waren, Briefköpfe, Dokumente, Kleidung, Ausrüstung aufgetragen wird, in der Werbung verwendet ist, usw. Die Angabe der Handelsmarke im Betriebsdomain ist eine wichtige Weise ihrer Nutzung. Kann die Registrierung der Handelsmarke Gewinne bringen? Ja – unter entsprechenden Umständen.…
Mitautorschaft in der Ukraine
Ziemlich oft kommt die Frage mit der Mitautorschaft, wenn 2 oder mehrere Personen ein einzelnes Werk geschaffen haben. Nach der allgemeinen Regel haben in diesem Fall beide (alle) Autoren die gleichen Rechte auf das Werk. Demnach, um die Frage über die Nutzung oder die Entfremdung des Werkes zu lösen, braucht man die Zustimmung aller Autoren.…
Arbeitnehmerwerk in der Ukraine
Als Arbeitnehmerwerk ist das Werk anerkannt, das während der Erfüllung der Arbeitsaufgaben (vielleicht, nach dem zivilrechtlichen Vertrag) geschaffen wurde. Die Rechte für Arbeitnehmerwerke haben eigene Besonderheiten. Wenn es anders im Vertrag mit dem Arbeitgeber (Teil 2, Art. 16 des Gesetzes der Ukraine „Über Urheberrechte und Nachbarrechte“) nicht bestimmt ist, gehört das ausschließliche Urheberrecht auf das…
Registrierung der Handelsmarken (Zeichen für Güter und Dienstleistungen)
Was kann man als Handelsmarke registrieren? Eine verbale Abbildung (Wort, Reihe von Buchstaben, Wortfügung), ein Bild (Zeichnung, Merkzeichen) oder Kombination des Wortes oder des Bildes können eine Handelsmarke sein. Was muss man vor der Registrierung der Handelsmarke machen? Da es verboten ist, die gleiche Handelsmarke für dieselben Waren oder Dienstleistungen von mehreren Personen registrieren…
Kann man die Handelsmarke in allen ICGS-Klassen registrieren?
Es ist möglich aus technischer Sicht, aber: – Das fordert erhebliche Finanzierung; – Es besteht keine Notwendigkeit darin. Es hat keine wesentliche Wirkung auf den Schutzumfang, und wenn einige Klassen der Handelsmarke nicht benutzt werden, können die interessierten Personen einen Klageantrag ins Gericht einreichen, um die Rechte bezüglich der Marke für nicht benutzte Klassen der…
Muss man die Urheberrechte registrieren? Wie sollen die Urheberrechte registriert werden?
Gemäß Teil 2 Art. 11 des Gesetzes der Ukraine „Über Urheberrechte und Nachbarrechte“ entsteht das Urheberrecht auf das Werk nach dem Schaffen dieses Werkes, d.h. keine Registrierung der Rechte ist nötig. Aber von der rechtlichen Sicht ist es wichtig, Beweise zu haben, wer und wann ein bestimmtes Objekt des geistigen Eigentums geschaffen hat. Es ist…
Wie kann man die Urheberrechte auf die Werke der/s Verwandten registrieren?
Wenn Sie die Urheberrechte Ihres Verwandten, der einige literarische Werke hinterlassen hat, registrieren möchten, können Sie das als Registrierung der Urheberrechte auf die Werksammlung machen: als Ergebnis wird die Person zum Autor der Sammlung, und ihr Verwandte bleibt Autor der Werke selbst.
Rechtsmittelbelehrung bezüglich der Anerkennung des Eigentumsrechtes auf das Objekt des geistigen Eigentums in der Ukraine
Der Beschluss, das Eigentumsrecht auf das Objekt des geistigen Eigentums (Handelsmarke, Erfindung, Gebrauchsmuster) oder die Marke auf Waren und Güter als allbekannt anzuerkennen, wird vom Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine genommen. Wenn das Ministerium einen negativen Beschluss bezüglich des Obengenannten genommen hat, wird die Anfechtung gegen diesen Beschluss zur anstehenden Frage. Wenn…
Abtretung und Neuabfsassung von Rechten auf das geistige Eigentum und die Handelsmarke in der Ukraine
Wenn die Rechte auf die Handelsmarke (oder ein anderes Objekt des geistigen Eigentums) gekauft werden, schließen die Seiten einen entsprechenden Vertrag ab, wo die Bedingungen für die Abtretung (Entfremdung) der Rechte festgestellt sind: für welche Marke werden die Reche abgetreten (entfremdet), Rechtsumfang, in Bezug auf welche Klassen von Gütern und Dienstleistungen, was bekommt man in…
Keine Verwendung der Handelsmarke für Waren und Dienstleistungen?
Man muss die Handelsmarke nach ihrer Registrierung verwenden. Im Gegenfall kann sich jede beliebige interessierte Person ins Gericht wenden, um die Abschaffung der Registrierung von Rechten auf die entsprechende Marke für Waren und Dienstleistungen anzufordern (gemäß Teil 4, Art. 18 des Gesetzes). Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet…