Cybersquatting bedeutet Registrierung des Domainnamens, um die Domain an eine interessierte Person zu verkaufen, wobei die Handelsmarke nicht registriert bleibt. In dieser Situation muss man deutlich verstehen: Nutzung des Domainnamens, der identisch der registrierten Handelsmarke ist, bedeutet die Nutzung von dieser Handelsmarke. Deshalb, wenn die Namen der Handelsmarke und der Domain übereinstimmen, kann nur die…
Mit Hilfe der Basis von „Ukrpatent“ (http://base.uipv.org/searchBul/) kann man (sogar selbstständig) eine Vorrecherche der schon registrierten Handelsmarken durchführen. Um eine volle Analysis der Aussichten für die Registrierung ihrer Marke durchzuführen, empfehlen wir, eine Prüfung in „Ukrpatent“ zu bestellen. Ihr Ergebnis ist ein offizielles Dokument, das die registrierten Handelsmarken und die Marken, die die Registrierung untergehen,…
Die „höhere Gewalt“, zu der, unter anderem, militärische Handlungen in Gebieten Donezk und Lugansk gehören, kann eine rechtliche Begründung für die Änderungen in Vertragserfüllungsfristen oder Vertragskündigung (unter anderem, Verträge für Außenwirtschaftstätigkeit). Aber, um die Erfüllung der Vertragsverpflichtung zu verzögern oder den Vertrag zu kündigen (Bezug nehmend auf Umstände der „unwiderstehlichen Gewalt“), muss man einige Bedingungen…
Unternehmensniederlassungen: Als Unternehmensniederlassung wird die Branche des Unternehmens verstanden, die sich außerhalb seinem Standort befindet, Waren herstellt, Arbeiten oder andere Operationen durchführt, Dienstleistungen in seinem Namen anbietet, diesen Unternehmen vertritt und seine Interessen schützt. Gemäß Art. 95 des Zivilgesetzbuches der Ukraine wird Folgendes als Unternehmensniederlassungen verstanden: Branchen und Vertretungen. Branche (Filiale) bedeutet eine Unternehmensniederlassung, die…
Nach der ukrainischen Arbeitsgesetzgebung ist die volle materielle Haftung des Arbeitnehmers eher eine Ausnahme aus der Regel. Gemäß der allgemeinen Regel wird die Verantwortung des Arbeitnehmers wegen dem Schaden, der dem Arbeitgeber (dem Unternehmen) verursacht wurde, mit dem Monatslohn von diesem Arbeitnehmer begrenzt. Volle materielle Haftung wird nur in Bezug auf bestimmte Arbeiterkategorien und unter…
Die Büroarbeiter sollten wissen, dass es in der Ukraine Staatliche sanitäre Regeln und Normen für die Arbeit mit Bildschirmterminalien der elektronischen Berechnungsmaschinen gibt, die mit der Verordnung des staatlichen Sanitäroberarzt der Ukraine am 10.12.1998 genehmigt waren. Gemäß dieser Rechtsnorm soll man bei der Organisation der Arbeit, die mit der Verwendung der Computertechnik verbunden ist, zusätzliche…
Dienstleistungen, die in der Ukraine bezüglich der Arbeitsbeschaffung im Ausland erbracht werden, brauchen die Anwesenheit einer Lizenz bei solchem Wirtschaftssubjekt. Um die Lizenz (Arbeitsbeschaffung) zu erhalten, muss man: Ein Büro in der Ukraine haben (Information über das Eigentumsrecht, Miete/Untermiete usw.) haben. Die Länder bestimmen, wo man eine Arbeit zu beschaffen ist. Einen Vertrag mit einem…
Nach der gemeinsamen Regel erfolgt An- und Verkauf der gesellschaftlichen Rechte mit Hilfe von einem Vertrag für An- und Verkauf der gesellschaftlichen Reche (des Teiles im Stammkapital, der Aktien) (nachfolgend als „Vertrag“ genannt), der zwischen dem Eigentümer solcher Rechte und der 3. Person (Käufer) abgeschlossen wird. Außer dem Abschluss eines Vertrages für die Entfremdung der…
Nach der Arbeitsgesetzgebung der Ukraine wird der Begriff „Vertrag über das Handelsgeheimnis“ überhaupt nicht festgesetzt, deshalb muss man allgemeine Normen des ukrainischen Rechtes benutzen. Viele ukrainische Unternehmen übernahmen die Erfahrung von ausländischen und international Firmen, indem sie mit ihren Arbeitnehmern Verträge über die Geheimhaltung des Handelsgeheimnisses (nach Art von „Non-disclosure agreement“) abschließen. Das erlaubt, die…