AML (Anti-Money Laundering) ist eine Reihe von Maßnahmen zur Überwachung, Verhinderung und Bekämpfung der Legalisierung von Erträgen aus Straftaten (der so genannten „Geldwäsche“). AML wird häufig im Finanzsektor (Banken, Zahlungssysteme und andere Finanzinstitute) sowie in der Kryptowährungsindustrie eingesetzt. Nahezu alle großen Akteure auf dem Finanzmarkt (Banken, Börsen, Handelsplätze usw.) müssen moderne AML-Praktiken anwenden und deren Einhaltung gegenüber ihren Gegenparteien sicherstellen.
Lassen Sie uns einen Blick auf die wichtigsten Aspekte der AML-Regulierung in der Ukraine, der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika werfen.
AML in der Ukraine
In der Ukraine wird die Bekämpfung der Geldwäsche durch das Gesetz der Ukraine „Über die Vorbeugung und Bekämpfung der Legalisierung (Wäsche) von Erträgen aus Straftaten, der Finanzierung des Terrorismus und der Finanzierung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ geregelt. Die wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes sind
– Pflichten der primären Finanzaufsichtsbehörden: Banken, Notare, Makler, Wirtschaftsprüfer und andere Einrichtungen sind verpflichtet, ihre Kunden zu identifizieren und Finanztransaktionen zu überwachen.
– Schwellenwerte: Finanztransaktionen in Höhe von 400.000 UAH (oder Gegenwert in Fremdwährung) unterliegen einer obligatorischen Überprüfung.
– Wirtschaftlich Berechtigte juristischer Personen: Juristische Personen müssen Informationen über ihre wirtschaftlichen Eigentümer haben und diese in bestimmten Fällen offenlegen.
– Staatliche Finanzaufsichtsbehörde: Diese Behörde ist für die Analyse verdächtiger Transaktionen und die Weiterleitung von Informationen an die Strafverfolgungsbehörden zuständig.
– Sanktionen und Haftung: Verstöße gegen die Vorschriften und Anforderungen werden mit Geldstrafen, Sanktionen in Form von Tätigkeitsverboten und sogar strafrechtlicher Haftung geahndet.
Die Ukraine arbeitet aktiv an der Anpassung ihrer Gesetzgebung an internationale Standards, wie z.B. die Empfehlungen der FATF (Financial Action Task Force).
AML in der Europäischen Union
In der Europäischen Union wird AML durch eine Reihe von Richtlinien und Verordnungen geregelt. Die wichtigsten Bestimmungen der EU-Gesetzgebung zur Bekämpfung der Geldwäsche sind im Folgenden aufgeführt:
– Kriminalitätsbezug: Bestimmte Straftaten, einschließlich Cyberkriminalität und Steuerbetrug, werden als Gründe für die Bekämpfung der Geldwäsche angesehen.
– Verschärfung der Haftung: Einführung einer strafrechtlichen Haftung für juristische Personen bei Nichteinhaltung der AML-Anforderungen.
– Verpflichtende grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Die EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, ihre Bemühungen zur Aufklärung und Verhinderung von Straftaten zu koordinieren.
– Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: 2024 wird eine dezentrale EU-Behörde (Agentur) eingerichtet, die die nationalen Behörden koordinieren und die korrekte und einheitliche Anwendung der EU-Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche sicherstellen soll.
AML in den USA
In den Vereinigten Staaten wird die AML durch mehrere Gesetze geregelt:
– Bank Secrecy Act (BSA): Verpflichtet Finanzinstitute, Aufzeichnungen zu führen und verdächtige Transaktionen zu melden.
– Patriot Act: Verschärft die Anforderungen an die Kundenidentifikation und die Überwachung internationaler Transaktionen.
FinCEN (Financial Crime Enforcement Network) ist die wichtigste Stelle für die Sammlung und Analyse von Daten über verdächtige Finanztransaktionen.
Die US-Gesetzgebung zur Bekämpfung der Geldwäsche ist weitgehend grenzüberschreitend und erfordert die Sammlung und Verarbeitung von Informationen für einen möglichst großen Personenkreis. Für alle Finanzmarktteilnehmer sind strenge Sanktionen und Haftungen bei Verstößen gegen das US-Recht vorgesehen. Besonderes Augenmerk wird auf spezielle Instrumente zur Identifizierung verdächtiger Transaktionen gelegt, wobei auch Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten (einschließlich Kryptowährungen) einer besonderen Kontrolle unterliegen.
Allgemeines
Alle Finanzmarktteilnehmer, einschließlich der Kryptoindustrie, müssen bei der Planung ihrer Aktivitäten die gesetzlichen Anforderungen berücksichtigen. Dazu gehören: 1) die Verwendung bestimmter AML-Bestimmungen in Verträgen mit Gegenparteien; 2) die Verwendung spezieller Software zur Identifizierung risikobehafteter Transaktionen und Gegenparteien; 3) die Sammlung von Informationen über Gegenparteien; 4) die Implementierung moderner Compliance-Systeme; 5) die Schulung von Mitarbeitern; 6) die laufende Überwachung von Gesetzesänderungen usw. Die Nichteinhaltung von AML-Maßnahmen kann für einen Marktteilnehmer negative Folgen haben, daher empfehlen wir in diesem Bereich die Beratung durch Rechtsanwälte und den Einsatz spezieller Software.
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