Mandanten wandten sich an die Kanzlei Zilver mit dem Anliegen, eine Marke (Zeichen für Waren und Dienstleistungen, TM) registrieren zu lassen. Unsere Anwälte empfehlen stets, vor der Einreichung einer Markenanmeldung eine vorläufige Markenrecherche durchzuführen, um bereits eingetragene Marken zu identifizieren, die Ähnlichkeiten mit der zur Registrierung vorgesehenen Marke aufweisen könnten, da die Eintragung identischer oder…
Gefälschte Waren am Kiewer Zoll gestoppt
Ein Container mit gefälschten Waren wurde vom Zoll gestoppt! Dank der von unseren Anwälten vorgenommenen Eintragung der Marke in das ukrainische Zollregister für Rechte des geistigen Eigentums wurde der Import von Waren ausgesetzt, die von einem Wettbewerber unter Verletzung der Markenrechte eingeführt wurden. Konkret war auf den Produkten die Marke unseres Mandanten angebracht, obwohl der…
Juristische Begleitung des Kaufs und Verkaufs eines Anteils an einem IT-Unternehmen
Unser Juristenteam leistete umfassende rechtliche Unterstützung beim Kauf und Verkauf eines Anteils an einem ukrainischen IT-Unternehmen durch Nichtansässige. Wir berieten zu Fragen des Steuerrechts sowie des Gesellschafts- und Devisenrechts, erstellten die Entwürfe der erforderlichen Dokumente und begleiteten die Transaktion beim Notar, einschließlich der Eintragung von Änderungen in der Eigentümerstruktur des Unternehmens. Infolgedessen mussten die nicht…
Einvernehmliche Beilegung eines Streits im Bereich Import und geistiges Eigentum
Wie wir bereits berichtet haben, wurden infolge der Maßnahmen unserer Rechtsanwälte mehrere Tonnen Ware vom ukrainischen Zoll angehalten, da der Verdacht bestand, dass auf der Verpackung des importierten Reises ein Bild verwendet wurde, das der Marke unseres Mandanten ähnlich ist. Im Zuge der Vorbereitung der Klageschrift zur gerichtlichen Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums führten…
Rechtliche Unterstützung: Erwerb eines Anteils an einem IT-Unternehmen (Diia.City-Resident)
Unsere Anwälte berieten den Mandanten umfassend und begleiteten den Erwerb eines Anteils am Stammkapital einer IT-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die den Status eines Diia.City-Residents hat. Der Käufer musste für den Abschluss der Transaktion nicht persönlich anwesend sein – sämtliche Formalitäten wurden vollständig aus der Ferne abgewickelt. Alle relevanten Änderungen in den staatlichen Registern (Gesellschafter, wirtschaftlich…
Unterstützung in einem Unterhaltsstreit
Gemäß einer gerichtlichen Entscheidung wurde der Vater des Kindes zur Zahlung von Kindesunterhalt sowie zum Unterhalt der Mutter des Kindes bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes verpflichtet. Während der Vater der Zahlung des Kindesunterhalts zustimmte (es gab zudem eine andere Entscheidung zum Kindesunterhalt), war er mit der Verpflichtung zur Zahlung von Unterhalt an…
Produktpiraterie an der Zollstelle gestoppt
Tonnen von Reis wurden am Zoll der Ukraine wegen des Verdachts auf Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums eines ausländischen Herstellers (Nichtansässiger) angehalten. Wie wir bereits berichtet haben, haben unsere Anwälte auf Antrag des ausländischen Reisproduzenten Angaben zu der dem Hersteller gehörenden Marke (Warenzeichen) in das Zollregister der Schutzrechte des geistigen Eigentums eintragen lassen. Nach…
Registrierung eines Start-ups und eines Diia.City-Residents
Unsere Juristen haben einem Start-up im Bereich Cybersicherheit und KI dabei geholfen, eine GmbH zu registrieren und den Diia.City-Residentenstatus zu erhalten. Vor dem Unternehmen liegt noch viel juristische Arbeit: die Erstellung von Vertragsentwürfen für Auftraggeber, die Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen und Gig-Verträgen, die Anmeldung einer Marke (TM), die Vorbereitung interner Unternehmensdokumentation, Beratung im Steuer- und Währungsrecht,…
Registrierung von Wirtschaftszweigcodes (KVED), Wechsel des Geschäftsführers, Erhöhung des Stammkapitals, Adressänderung
Unser Kunde musste mehrere Änderungen in seiner GmbH vornehmen: zusätzliche Wirtschaftszweigcodes (KVED) eintragen lassen, einen neuen Geschäftsführer ernennen, das Stammkapital der Gesellschaft erhöhen und die Geschäftsadresse ändern. Unsere Juristen haben alle erforderlichen Unterlagen vorbereitet. Der Gründer musste nicht persönlich beim Notar erscheinen – die Registrierung erfolgte auf Grundlage einer Vollmacht. Der Geschäftsführer hingegen musste persönlich…
Rechtliche Formalisierung der Erhöhung des Stammkapitals einer GmbH
Der Mandant musste das Stammkapital erhöhen, um zusätzliche Mittel für die Geschäftstätigkeit bereitzustellen. Unsere Anwälte bereiteten alle erforderlichen Dokumente vor, darunter zwei Beschlüsse des Gesellschafters der GmbH, von denen einer notariell beglaubigt und im Einheitlichen Staatlichen Register eingetragen wurde.