Wenn die Rechte auf die Handelsmarke (oder ein anderes Objekt des geistigen Eigentums) gekauft werden, schließen die Seiten einen entsprechenden Vertrag ab, wo die Bedingungen für die Abtretung (Entfremdung) der Rechte festgestellt sind: für welche Marke werden die Reche abgetreten (entfremdet), Rechtsumfang, in Bezug auf welche Klassen von Gütern und Dienstleistungen, was bekommt man in…
Keine Verwendung der Handelsmarke für Waren und Dienstleistungen?
Man muss die Handelsmarke nach ihrer Registrierung verwenden. Im Gegenfall kann sich jede beliebige interessierte Person ins Gericht wenden, um die Abschaffung der Registrierung von Rechten auf die entsprechende Marke für Waren und Dienstleistungen anzufordern (gemäß Teil 4, Art. 18 des Gesetzes). Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet…
Welche Klassen nach der Internationalen Klassifikation für Waren und Dienstleistungen muss man wählen, um die Handelsmarke zu registrieren?
Zur Zeit existieren 45 Klassen der Internationalen Klassifikation für Waren und Dienstleistungen (oder MKTU). Darunter sind 34 Klassen für Waren und 11 für Dienstleistungen bestimmt. Die Handelsmarke wird in der Kategorie registriert, die jenem Wirtschaftsbereich entspricht, wo Sie Ihr Geschäft führen. Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit…
Handelsmarke und Lizenzgebühr (Royalty) in der Ukraine
Die Gebühr, die der Eigentümer der Handelsmarke dank der Lizenz für die Markennutzung von 3. Personen bekommt, heißt Lizenzgebühr. Ziemlich oft wird der Eigentümer der Handelsmarke mit dem Nicht-Residenten des Landes mit minimaler Besteuerung dargestellt; als Folge werden die von ihm als Lizenzgebühr erhaltenen Kosten nach Steuersätzen, die niedriger als in der Ukraine sind, besteuert.…
Cybersquatting in der Ukraine
Cybersquatting bedeutet Registrierung des Domainnamens, um die Domain an eine interessierte Person zu verkaufen, wobei die Handelsmarke nicht registriert bleibt. In dieser Situation muss man deutlich verstehen: Nutzung des Domainnamens, der identisch der registrierten Handelsmarke ist, bedeutet die Nutzung von dieser Handelsmarke. Deshalb, wenn die Namen der Handelsmarke und der Domain übereinstimmen, kann nur die…
Wie eine Handelsmarke auszuwählen ist: ukrainische rechtliche Aspekte
Mit Hilfe der Basis von „Ukrpatent“ (http://base.uipv.org/searchBul/) kann man (sogar selbstständig) eine Vorrecherche der schon registrierten Handelsmarken durchführen. Um eine volle Analysis der Aussichten für die Registrierung ihrer Marke durchzuführen, empfehlen wir, eine Prüfung in „Ukrpatent“ zu bestellen. Ihr Ergebnis ist ein offizielles Dokument, das die registrierten Handelsmarken und die Marken, die die Registrierung untergehen,…
Verwendung von „höherer Gewalt“ in den Realien der Ukraine von 2014
Die „höhere Gewalt“, zu der, unter anderem, militärische Handlungen in Gebieten Donezk und Lugansk gehören, kann eine rechtliche Begründung für die Änderungen in Vertragserfüllungsfristen oder Vertragskündigung (unter anderem, Verträge für Außenwirtschaftstätigkeit). Aber, um die Erfüllung der Vertragsverpflichtung zu verzögern oder den Vertrag zu kündigen (Bezug nehmend auf Umstände der „unwiderstehlichen Gewalt“), muss man einige Bedingungen…
Öffnung einer Branche (Niederlassung) und einer Vertretung vom ukrainischen Unternehmen in der Ukraine
Unternehmensniederlassungen: Als Unternehmensniederlassung wird die Branche des Unternehmens verstanden, die sich außerhalb seinem Standort befindet, Waren herstellt, Arbeiten oder andere Operationen durchführt, Dienstleistungen in seinem Namen anbietet, diesen Unternehmen vertritt und seine Interessen schützt. Gemäß Art. 95 des Zivilgesetzbuches der Ukraine wird Folgendes als Unternehmensniederlassungen verstanden: Branchen und Vertretungen. Branche (Filiale) bedeutet eine Unternehmensniederlassung, die…
Volle materielle Haftung der Arbeitnehmer in der Ukraine
Nach der ukrainischen Arbeitsgesetzgebung ist die volle materielle Haftung des Arbeitnehmers eher eine Ausnahme aus der Regel. Gemäß der allgemeinen Regel wird die Verantwortung des Arbeitnehmers wegen dem Schaden, der dem Arbeitgeber (dem Unternehmen) verursacht wurde, mit dem Monatslohn von diesem Arbeitnehmer begrenzt. Volle materielle Haftung wird nur in Bezug auf bestimmte Arbeiterkategorien und unter…
Computerarbeitsregeln nach den Normen in der Ukraine
Die Büroarbeiter sollten wissen, dass es in der Ukraine Staatliche sanitäre Regeln und Normen für die Arbeit mit Bildschirmterminalien der elektronischen Berechnungsmaschinen gibt, die mit der Verordnung des staatlichen Sanitäroberarzt der Ukraine am 10.12.1998 genehmigt waren. Gemäß dieser Rechtsnorm soll man bei der Organisation der Arbeit, die mit der Verwendung der Computertechnik verbunden ist, zusätzliche…