Man muss die Handelsmarke nach ihrer Registrierung verwenden. Im Gegenfall kann sich jede beliebige interessierte Person ins Gericht wenden, um die Abschaffung der Registrierung von Rechten auf die entsprechende Marke für Waren und Dienstleistungen anzufordern (gemäß Teil 4, Art. 18 des Gesetzes). Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet…
Welche Klassen nach der Internationalen Klassifikation für Waren und Dienstleistungen muss man wählen, um die Handelsmarke zu registrieren?
Zur Zeit existieren 45 Klassen der Internationalen Klassifikation für Waren und Dienstleistungen (oder MKTU). Darunter sind 34 Klassen für Waren und 11 für Dienstleistungen bestimmt. Die Handelsmarke wird in der Kategorie registriert, die jenem Wirtschaftsbereich entspricht, wo Sie Ihr Geschäft führen. Erfolgreich ausgeübte bei den Juristen der Rechtsanwaltskanzlei Zilver Projekte im Immaterialgüterrecht (abgerechnet seit…
Handelsmarke und Lizenzgebühr (Royalty) in der Ukraine
Die Gebühr, die der Eigentümer der Handelsmarke dank der Lizenz für die Markennutzung von 3. Personen bekommt, heißt Lizenzgebühr. Ziemlich oft wird der Eigentümer der Handelsmarke mit dem Nicht-Residenten des Landes mit minimaler Besteuerung dargestellt; als Folge werden die von ihm als Lizenzgebühr erhaltenen Kosten nach Steuersätzen, die niedriger als in der Ukraine sind, besteuert.…
Cybersquatting in der Ukraine
Cybersquatting bedeutet Registrierung des Domainnamens, um die Domain an eine interessierte Person zu verkaufen, wobei die Handelsmarke nicht registriert bleibt. In dieser Situation muss man deutlich verstehen: Nutzung des Domainnamens, der identisch der registrierten Handelsmarke ist, bedeutet die Nutzung von dieser Handelsmarke. Deshalb, wenn die Namen der Handelsmarke und der Domain übereinstimmen, kann nur die…
Wie eine Handelsmarke auszuwählen ist: ukrainische rechtliche Aspekte
Mit Hilfe der Basis von „Ukrpatent“ (http://base.uipv.org/searchBul/) kann man (sogar selbstständig) eine Vorrecherche der schon registrierten Handelsmarken durchführen. Um eine volle Analysis der Aussichten für die Registrierung ihrer Marke durchzuführen, empfehlen wir, eine Prüfung in „Ukrpatent“ zu bestellen. Ihr Ergebnis ist ein offizielles Dokument, das die registrierten Handelsmarken und die Marken, die die Registrierung untergehen,…
Was ist Urheberrecht? Wofür treten die Urheberrechte auf?
Das Urheberrecht stellt einen Sammelbegriff dar, der ein besonderes Recht von einer Person für ihre intellektuelle/schöpferische Tätigkeit bedeutet. Folgendes kann Objekt vom Urheberrecht sein: 1) literarische und schriftliche Werke (Bücher, Broschüren, Artikel usw.); 2) Aufführungen, Vorlesungen, mündliche Werke usw.; 3) Computerprogramme (es ist ein ziemlich spezifisches Objekt mit bestimmten Besonderheiten); 4) musikalische und audiovisuelle Werke;…