Unternehmensniederlassungen: Als Unternehmensniederlassung wird die Branche des Unternehmens verstanden, die sich außerhalb seinem Standort befindet, Waren herstellt, Arbeiten oder andere Operationen durchführt, Dienstleistungen in seinem Namen anbietet, diesen Unternehmen vertritt und seine Interessen schützt. Gemäß Art. 95 des Zivilgesetzbuches der Ukraine wird Folgendes als Unternehmensniederlassungen verstanden: Branchen und Vertretungen. Branche (Filiale) bedeutet eine Unternehmensniederlassung, die…
Volle materielle Haftung der Arbeitnehmer in der Ukraine
Nach der ukrainischen Arbeitsgesetzgebung ist die volle materielle Haftung des Arbeitnehmers eher eine Ausnahme aus der Regel. Gemäß der allgemeinen Regel wird die Verantwortung des Arbeitnehmers wegen dem Schaden, der dem Arbeitgeber (dem Unternehmen) verursacht wurde, mit dem Monatslohn von diesem Arbeitnehmer begrenzt. Volle materielle Haftung wird nur in Bezug auf bestimmte Arbeiterkategorien und unter…
Computerarbeitsregeln nach den Normen in der Ukraine
Die Büroarbeiter sollten wissen, dass es in der Ukraine Staatliche sanitäre Regeln und Normen für die Arbeit mit Bildschirmterminalien der elektronischen Berechnungsmaschinen gibt, die mit der Verordnung des staatlichen Sanitäroberarzt der Ukraine am 10.12.1998 genehmigt waren. Gemäß dieser Rechtsnorm soll man bei der Organisation der Arbeit, die mit der Verwendung der Computertechnik verbunden ist, zusätzliche…
An- und Verkauf des Gesellschaftsteils (der gesellschaftlichen Rechte) in der Ukraine
Nach der gemeinsamen Regel erfolgt An- und Verkauf der gesellschaftlichen Rechte mit Hilfe von einem Vertrag für An- und Verkauf der gesellschaftlichen Reche (des Teiles im Stammkapital, der Aktien) (nachfolgend als „Vertrag“ genannt), der zwischen dem Eigentümer solcher Rechte und der 3. Person (Käufer) abgeschlossen wird. Außer dem Abschluss eines Vertrages für die Entfremdung der…
Vertrag über das Handelsgeheimnis mit dem Arbeitnehmer in der Ukraine
Nach der Arbeitsgesetzgebung der Ukraine wird der Begriff „Vertrag über das Handelsgeheimnis“ überhaupt nicht festgesetzt, deshalb muss man allgemeine Normen des ukrainischen Rechtes benutzen. Viele ukrainische Unternehmen übernahmen die Erfahrung von ausländischen und international Firmen, indem sie mit ihren Arbeitnehmern Verträge über die Geheimhaltung des Handelsgeheimnisses (nach Art von „Non-disclosure agreement“) abschließen. Das erlaubt, die…
Kündigung eines GmbH-Gesellschafters in der Ukraine
In Übereinstimmung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch der Ukraine und dem Gesetz der Ukraine „Über Gesellschaften mit beschränkter und zusätzlicher Haftung“ ein Gesellschafter, dessen Anteil im Stammkapital einer Gesellschaft mit begrenzter Haftung weniger als 50 % beträgt, hat das Recht, die Gesellschaft jederzeit zu verlassen, auch ohne Zustimmung der anderen Teilnehmer und der Gesellschaft selbst. Ein…
Arbeitsschutz im Betrieb in der Ukraine
Gemäß Art. 15 des Gesetzes der Ukraine „Über den Arbeitsschutz“ soll eine Abteilung für den Arbeitsschutz in jedem Betrieb anwesend sein. Die Behörden vom Staatlichen Arbeitsschutzdienstes (oder „Gostrud“) erfüllen die staatliche Aufsicht über den Arbeitsschutz. Die Inspektoren haben das Recht, geplante und ungeplante Prüfungen aller Unternehmen durchzuführen. Der Arbeitsschutz als Frage beinhaltet viele Komponenten: das…
Miete der Immobilien in der Ukraine
Änderung des Mietzinses Der Mietzins kann nur nach Abstimmung der Seiten geändert werden. Außerdem kann im Mietvertrag selbst der Mechanismus für Abänderung der Miethöhe bestimmt werden. Änderung der wirtschaftlichen Situation, des Wechselkurses usw. sind KEIN Grund für die Abänderung der Miethöhe, wenn der Vertrag andere Bestimmungen nicht beinhaltet. Wenn der Mieter konnte das gemietete Eigentum…
Dividendenauszahlung in der Ukraine
Diese Abteilung ist dem Thema Auszahlung von Dividenden der ukrainischen Unternehmen an ukrainischen Gesellschafter gewidmet. Für mehr Information über Auszahlung von Dividenden an ausländischen Gesellschafter bitte wenden Sie an Abteilung „Währungsregelungen“ unserer Memos. Damit die Juristen die Dividendenausschüttung korrekt begleiten, brauche sie die Angaben gemäß dem Fragebogen. Die Juristen sollen eine bestimmte Reihe der…
Entfernung des ukrainischen Unternehmensdirektors vom Amt
Manchmal müssen die Geschäftseigentümer den Geschäftsführer entlassen oder ihm vorläufig die Befugnisse entziehen, was wegen dem Vertrauensverlust oder aus anderen Gründen passiert. Die Entlassung in der Ukraine kann lange dauern und angefochten werden, deshalb empfehlen wir die Wortverbindung „Entfernung vom Amt“ zu gebrauchen. Die Entfernung bedeutet keine Entlassung und kann deshalb als Verletzung der Arbeitsrechte…

