Viele IT-Fachkräfte, die einen Vertrag mit ihren ausländischen Kunden abschließen, sind wiederholt auf eine Vertragsklausel gestoßen, die den Abschluss ähnlicher Verträge im IT-Bereich während der Vertragsdauer oder für einige Zeit nach deren Beendigung verbietet.
In diesem Fall entsteht natürlich die Frage: Wie kann man weiter arbeiten? Schließlich stellt der Kunde keine Liste der IT-Unternehmen zur Verfügung, die Tätigkeit bei der verboten ist, sondern wird es verboten, im Allgemeinen auf dem gesamten IT-Markt zu arbeiten.
Es ist zu verstehen, dass solche Beschränkungen dem US-Markt mehr eigen sind, obwohl europäische Unternehmen bereit sind, sie in den Verträgen für IT-Dienstleistungen zu verwenden. In diesem Artikel werden wir die Merkmale solcher Bestimmungen zu Beschränkungen in der Ukraine betrachten, da der rechtliche Rahmen und die Rechtsprechung in den USA oder den EU-Ländern besondere Aufmerksamkeit erfordern.
Gemäß den Bestimmungen der Verfassung der Ukraine und einer Reihe von Gesetzgebungsakten der Ukraine hat jeder das Recht, das Thema und die Art seiner Tätigkeit frei zu wählen, frei Arbeit zu finden oder seine Kunden für die Ausführung von Aufgaben (z. B. Softwareentwicklung) zu wählen. Diese Position wird auch von einigen ukrainischen Gerichten in ihren Entscheidungen unterstützt (http://reyestr.court.gov.ua/Review/40234833).
Daher sind alle Beschränkungen in Verträgen, die den Abschluss anderer Verträge für die Softwareentwicklung verbieten, sei es mit ukrainischen oder ausländischen IT-Unternehmen, tatsächlich solche, die die verfassungsmäßigen Rechte von Menschen einschränken. Folglich können sie nicht vor Gericht umgesetzt werden. Mit anderen Worten, wird ein IT-Unternehmen einfach nicht in der Lage sein, seine Anforderungen gegenüber dem Entwickler durch solche Bestimmungen des Vertrags zu rechtfertigen.
Professionelle Anwälte legen die Bestimmungen des Vertrags über die Beschränkungen jedoch so fest, dass sie anwendbar werden. Die Rechtsprechung ist diesem Weg gefolgt, laut dem der Abschluss eines Vertrags oder eine Arbeit für ein anderes IT-Unternehmen durch das Prisma der Vertraulichkeitsbestimmungen berücksichtigt wird.
Insbesondere wenn ein IT-Unternehmen vor Gericht nachweisen kann, dass die Arbeit eines Entwicklers für ein anderes Unternehmen gegen die Vertraulichkeitsregeln verstößt, kann ein solcher Entwickler mit Strafen belegt werden. Ein Beispiel für eine solche Entscheidung ist diese Gerichtsentscheidung http://reyestr.court.gov.ua/Review/80304725.
Gleichzeitig befindet sich die Rechtsprechung zum „Wettbewerbsverbot“ im IT-Bereich in der Entwicklung, und die Position des Obersten Gerichtshofs der Ukraine muss noch eingeholt werden, einige Gerichte wenden die restriktiven Bestimmungen des Vertrags jedoch bereits direkt an, ohne auf die Vertraulichkeit Bezug zu nehmen (http://reyestr.court.gov.ua/Review/87730510).
Daher gibt es eine allgemeine Empfehlung für alle ukrainischen Entwickler, die ihren Kunden wechseln oder ihr Start-up gründen: verstoßen Sie nicht gegen Rechte an geistiges Eigentum und die Datenschutzbestimmungen ihrer vorherigen Kunden, und in diesem Fall haben Sie eine gute Chance, sich vor Gericht zu verteidigen. Unter dieser Bedingung können Sie die IT-Unternehmen wechseln, für die Sie arbeiten.
Für Rechtsberatung über die Arbeit im IT-Bereich, zur Überprüfung des Vertrags auf die Entwicklung oder professionelle Verteidigung durch einen Anwalt vor Gericht können Sie sich an die Anwaltskanzlei „Zilver“ wenden: + 38 050 140 95 60 oder info@zilver.com.ua.
Über Arbeit von IT-freelancer in der Ukraine
Über Gründung einer IT-Gesellschaft in der Urkaine.
Muster des Vertrags mit IT-Fachleute (Ukraine)
Zilver in Facebook
Zilver in Instagram