Monats-Archive:: April 2019

Nach der Arbeitsgesetzgebung der Ukraine wird der Begriff „Vertrag über das Handelsgeheimnis“ überhaupt nicht festgesetzt, deshalb muss man allgemeine Normen des ukrainischen Rechtes benutzen. Viele ukrainische Unternehmen übernahmen die Erfahrung von ausländischen und international Firmen, indem sie mit ihren Arbeitnehmern Verträge über die Geheimhaltung des Handelsgeheimnisses (nach Art von „Non-disclosure agreement“) abschließen. Das erlaubt, die…

In Übereinstimmung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch der Ukraine und dem Gesetz der Ukraine „Über Gesellschaften mit beschränkter und zusätzlicher Haftung“ ein Gesellschafter, dessen Anteil im Stammkapital einer Gesellschaft mit begrenzter Haftung weniger als 50 % beträgt, hat das Recht, die Gesellschaft jederzeit zu verlassen, auch ohne Zustimmung der anderen Teilnehmer und der Gesellschaft selbst. Ein…

Gemäß Art. 15 des Gesetzes der Ukraine „Über den Arbeitsschutz“ soll eine Abteilung für den Arbeitsschutz in jedem Betrieb anwesend sein. Die Behörden vom Staatlichen Arbeitsschutzdienstes (oder „Gostrud“) erfüllen die staatliche Aufsicht über den Arbeitsschutz. Die Inspektoren haben das Recht, geplante und ungeplante Prüfungen aller Unternehmen durchzuführen. Der Arbeitsschutz als Frage beinhaltet viele Komponenten: das…

Änderung des Mietzinses Der Mietzins kann nur nach Abstimmung der Seiten geändert werden. Außerdem kann im Mietvertrag selbst der Mechanismus für Abänderung der Miethöhe bestimmt werden. Änderung der wirtschaftlichen Situation, des Wechselkurses usw. sind KEIN Grund für die Abänderung der Miethöhe, wenn der Vertrag andere Bestimmungen nicht beinhaltet. Wenn der Mieter konnte das gemietete Eigentum…

Diese Abteilung ist dem Thema Auszahlung von Dividenden der ukrainischen Unternehmen an ukrainischen Gesellschafter gewidmet. Für mehr Information über Auszahlung von Dividenden an ausländischen Gesellschafter bitte wenden Sie an Abteilung „Währungsregelungen“ unserer Memos.   Damit die Juristen die Dividendenausschüttung korrekt begleiten, brauche sie die Angaben gemäß dem Fragebogen.  Die Juristen sollen eine bestimmte Reihe der…

Manchmal müssen die Geschäftseigentümer den Geschäftsführer entlassen oder ihm vorläufig die Befugnisse entziehen, was wegen dem Vertrauensverlust oder aus anderen Gründen passiert. Die Entlassung in der Ukraine kann lange dauern und angefochten werden, deshalb empfehlen wir die Wortverbindung „Entfernung vom Amt“ zu gebrauchen. Die Entfernung bedeutet keine Entlassung und kann deshalb als Verletzung der Arbeitsrechte…

Das Urheberrecht stellt einen Sammelbegriff dar, der ein besonderes Recht von einer Person für ihre intellektuelle/schöpferische Tätigkeit bedeutet. Folgendes kann Objekt vom Urheberrecht sein: 1) literarische und schriftliche Werke (Bücher, Broschüren, Artikel usw.); 2) Aufführungen, Vorlesungen, mündliche Werke usw.; 3) Computerprogramme (es ist ein ziemlich spezifisches Objekt mit bestimmten Besonderheiten); 4) musikalische und audiovisuelle Werke;…

Diese Abteilung der Memos hat das Thema „Offshoren“, das von wenigem Interesse für unsere ausländische Mandanten sein kann, deswegen ist sie nur auf Ukrainisch und Russische veröffentlicht. Falls Sie mehr Information von uns über Offshoren brauchen, sind wir bereit Ihnen nützlich sein. 

Diese Abteilung unserer Web-seite sei nutzbar für Ukrainer in ihren Familienrechtssachen: Scheidung, Unterhaltskosten, die Teilung des Vermögens, Vaterschaft u.a. Die Familiensachen, in den der/die Ausländer/-in eine Partei ist, sind gesondert reguliert und sind Thema unserer Memos in anderer Abteilung (bitte sieh „Ausländer“). Über in der Scheidungprozesse in der Ukraine kann man hier lesen.  Über die…

Spezielle Regelungen für Krim / Donezk / Lugansk Gebiete Die Rechtsanwaltskanzlei Zilver veröffentlichte einige Vorräte über spezielle Regelungen der Ukraine für Krim, Donezk und Lugansk Gebiete, die für Ausländer kaum vom Interesse sein können. Deswegen haben wir diese Texte auf Deutsch und Englisch nicht übersetzt. Das wichtigste, was die ausländischen Gesellschaften über ihre Tochtergesellschaften wissen…